Interview mit Bundesverband_ Was bringt 2021 den IT-Freelancern?

Interview mit Bundesverband: Was bringt 2021 den IT-Freelancern?

Die Corona Krise hat das Jahr 2020 eindeutig dominiert. Ob nun Projekte auf Eis gelegt wurden, der Stundensatz geändert werden musste, oder sogar Soforthilfen in Anspruch genommen wurden mussten: Auch IT Freelancer waren durch die Auswirkungen der Krise auf die Auftragslage betroffen. Nach Einführung des Corona Impfstoffes wird wohl 2021 die Eindämmung des Virus auch in Deutschland das vorherrschende Thema sein.

Trotzdem bleiben die politische Diskussion um die Altersvorsorgepflicht für Selbständige und mögliche Anpassungen am Statusfeststellungsverfahren für mehr Rechtssicherheit für hochqualifizierte Selbständige weiterhin wichtige Themen für IT Freelancer im Jahr 2021.

Die drei Vorstandsmitglieder des Bundesverbandes für selbständige Wissensarbeit e.V., Carlos Frischmuth (Hays AG), Jan Jagemann (KRONGAARD AG) und Silke Becker (Etengo AG) helfen den Lesern des IT Freelancer Magazins, die Entwicklungen einzuordnen.

Meilensteine für IT Freelancer im Jahr 2020

IT Freelancer Magazin: Herr Frischmuth, lassen Sie uns auf das vergangene Jahr zurückblicken: Was waren die Meilensteine für IT-Freelancer im Jahr 2020?

Carlos Frischmuth: Wie auch alle anderen Branchen hat uns im vergangenen Jahr natürlich die globale Pandemie vor neue Herausforderungen gestellt. Das Pandemiegeschehen hat alles dominiert – insbesondere auch die politische Agenda. Ein „Corona-Gesetz“ nach dem anderen wurde durch den Bundestag (und Bundesrat) gejagt. Von Kurzarbeitergeld, Infektionsschutzgesetzen über die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis hin zu den Sofortmaßnahmen für Kleinunternehmer und Selbständige – all dies musste in einer Windeseile verabschiedet werden. Der Gesetzgeber hat bewiesen, dass er handlungsfähig ist und wenn er will – sehr schnell wirken kann. Die Bundesregierung hat diesmal die Selbständigen von Anfang an auf dem Radar gehabt, auch wenn nicht jede Maßnahme für alle Formen der Selbständigkeit gleich wirksam sein konnte. Dies verdeutlicht aber vor allem auch die große Heterogenität der Selbständigen.
Wir freuen uns, dass bei einer von uns durchgeführten Umfrage unter den selbständigen Wissensarbeitern der überwiegende Teil vergleichsweise gut durch die erste Phase der Krise kam. Das unterstreicht einmal mehr, dass die selbstständigen Expertinnen und Experten auch in Krisenzeiten dringend gebraucht werden. Und selbst wo Projekte kurzfristig gestoppt oder auf Eis gelegt wurden, waren die Digitalisierungsexperten in der Lage, auch mal Durststrecken zu überwinden. Hierauf haben wir ja bereits 2017 hingewiesen. Herzlichen Dank auch an alle IT Freelancer welche unsere Studien und Befragungen immer wieder so tatkräftigt unterstützen.

Erfolge des Bundesverbands für IT Freelancer im politischen Berlin 2020

IT Freelancer Magazin: Herr Jagemann, was konnte der Bundesverband im politischen Berlin 2020 für die IT-Freelancer bewegen? Wie hat sich der Austausch mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in diesem turbulenten Jahr gestaltet?

Jan Jagemann: Trotz der Dominanz des Themas Corona hat das BMAS weiter an den im Koalitionsvertrag vereinbarten Themen gearbeitet. Dazu gehört insbesondere die Altersvorsorgepflicht für Selbständige, zu der gegen Jahresende erste Ideen aus dem Ministerium bekannt wurden. Damit verbunden sollen auch Verbesserungen beim Statusfeststellungsverfahren der Deutschen Rentenversicherung Bund sein – das fordern wir ja seit langem, um mehr Rechtssicherheit beim Einsatz von selbständigen Wissensarbeitern zu erreichen.
Der Dialog mit dem BMAS ist freundlich und konstruktiv. Wir finden Gehör und unsere Argumente werden erst genommen. Aus unserer Sicht ist es wichtig, dass wir unser spezielles Know-how von der Schnittstelle zwischen Auftraggebern und Auftragnehmern dort in die Diskussion einbringen. Und ich habe den Eindruck, dass vielen unserer Gesprächspartner die enorme Bedeutung selbständiger Wissensarbeit, insbesondere was die Digitalisierung unseres Landes in Wirtschaft und Verwaltung betrifft, mittlerweile sehr bewusst ist. Im Übrigen hat auch 2020 das eindrucksvoll gezeigt. Viele Unternehmen konnten nur deswegen schnell auf neue Anforderungen reagieren, weil sie in Projekten auf selbständige Expert*innen zurückgreifen konnten.

Altervorsorgepflicht für IT Freelancer 2021

IT Freelancer Magazin: Der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil bestätigte im November 2020 noch einmal, dass sein Gesetzesentwurf zur Altersvorsorgepflicht kommen wird. Da die Eckpunkte bereits im Koalitionsvertrag festgelegt wurden, hat der Bundesverband für selbständige Wissensarbeit sicherlich nur noch einen begrenzten Spielraum, die Interessen der IT-Freelancer in das neue Gesetz hineinzubringen. Worauf werden Sie sich da konzentrieren?

Jan Jagemann: Wie eben schon angedeutet setzen wir uns vor allem dafür ein, dass es neben einer wie auch immer gestalteten Altersvorsorgepflicht auch mehr Rechtssicherheit für Auftragnehmer und Auftraggeber gibt. Eine einseitige Belastung der Selbständigen darf es nicht geben. Wir sehen beim Statusfeststellungsverfahren gute Ansatzpunkte, untergesetzlich und damit zeitnah Verbesserungen herbeizuführen, die gerade in der aktuellen Zeit für neue Impulse sorgen könnten. Diese brauchen wir beim Weg aus der Krise dringend.
Natürlich unterstützen wir die Forderungen der Selbständigen, bestehende Altersvorsorge zu schützen und eine möglichst große Wahlfreiheit zu ermöglichen. Gleichzeitig darf die Belastung der Selbständigen nicht zu groß werden, was bei den Wissensarbeitern in der Regel aber kein Problem sein dürfte. Und natürlich fordern wir Ausnahmeregelungen für Gründerinnen und Gründer – denn ohne diese klugen und kreativen Köpfe sehen wir Deutschlands Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit stark gefährdet. Ganz viele kleine und große Unternehmen sind aus dem Impuls einer Einzelgründung hervorgegangen.

Weitere relevante politische Themen 2021

IT Freelancer Magazin: Welche weiteren politischen Themen werden jenseits des Altersvorsorgezwangs für die IT-Freelancer in 2021 relevant sein?

Carlos Frischmuth: Wir verfolgen als Verband die ganze Breite der arbeitsmarktpolitischen Themen sehr aufmerksam. So weisen beispielsweise die Diskussionen und Vorschläge zum Thema „Homeoffice“ oder zur Regulierung der Plattformökonomie mittelbar auch Berührungspunkte zum Thema Selbständigkeit auf. Doch spätestens ab dem Frühsommer diesen Jahres dürfte der Wahlkampf dominieren – dann geht es darum, wer sich für eine moderne Arbeitsmarktpolitik und die selbständigen Wissensarbeiter einsetzt – und nicht in alten Denkmustern und Strukturen verbleibt. Die Anforderungen des globalen Marktes und die Vorstellungen und Wünsche vieler motivierter und engagierter Menschen mit dem Mut zur Selbständigkeit lassen sich nicht mit Regeln aus dem vergangenen Jahrhundert und dem Industriezeitalter zusammenbringen. Hier braucht es einen Paradigmenwechsel:

Selbständigkeit sollte endlich rechtssicher ausgestaltet und als moderne Arbeitsform anerkannt werden und nicht immer noch als die „hässliche kleine Schwester“ der sozialversicherungspflichtigen, abhängigen Beschäftigung betrachtet werden. Die überwiegende Zahl der Selbständigen trägt über Steuern oder freiwillige Mitgliedschaft in den sozialen Sicherungssystemen ja heute schon zum Gemeinwohl bei. Leider wird hier oft ein anderes und regelrecht falsches Bild vermittelt – daher bräuchten wir eigentlich dringend eine Imagekampagne für Selbständige.

IT Freelancer Magazin: Herr Jagemann, dies trifft ja auch auf Sie zu: Gründer, CEO und Gesellschafter der Krongaard AG, und gleichzeitig selbständiger Unternehmer. Wie sehen Sie die Wahrnehmung von Selbständigkeit in Deutschland. Und was halten Sie persönlich von folgender Idee: Ein Pflichtbeitrag eines Selbständigen in der gesetzlichen Rentenversicherung wird zwar eingeführt, jedoch begrenzt: er muss nur so viel einzahlen, dass er eine Rente in Höhe der Grundrente (oder Grundsicherung) erreicht, wie sie am Tag seines Renteneintritts zu erwarten ist. Alles was an Altersvorsorge darüber hinausgeht, bliebe dann in unternehmerischer Freiheit.

Jan Jagemann: In der Tat brauchen wir zur politischen Sicht auf Unternehmertum ein echtes Umdenken. Das beginnt für mich bereits in der Schulbildung, wo Entrepreneurship in anderen Ländern bereits im Lehrplan steht und setzt sich fort in vielen Aspekten der politischen Debatte, wo wir gefühlt in Deutschland oftmals eine schwarz-weiß-Betrachtung haben: Entweder wird der Selbständige als ein prekär Beschäftigter gesehen, der es nicht in ein Anstellungsverhältnis „geschafft“ hat – in der fälschlichen Annahme, dies wäre das Ziel eines jeden… Oder er wird als vermögender Unternehmer bezeichnet, der den großen Gewinn abschöpft. Dabei ist die Realität viel differenzierter – und darauf braucht es eine Antwort. Eine positive politische Sicht auf Gründertum und Selbständigkeit ist das Fundament – und damit auch bedeutsam für Wettbewerbsfähigkeit und somit Arbeitsplatzsicherheit in Deutschland in der Zukunft.
Zu ihrem Vorschlag: Ich denke, wenn es auch für Selbständige eine Pflicht zur Altersvorsorge gibt, kann dies ein geeignetes Mittel sein, um möglicher Altersarmut von Selbständigen mit geringem Einkommen zu begegnen. Wir haben ja bereits nachgewiesen, dass in der Gruppe der selbständigen Wissensarbeiter der ganz überwiegende Teil über angespartes Vermögen und ein ausreichende Altersvorsorge verfügt. Eine Pflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung, auch wenn in der Höhe begrenzt, sehe ich kritisch – das widerspricht ja der unternehmerischen Freiheit. Insofern würde ich so einen Vorschlag nur als äußertes Mittel sehen – und natürlich in Abhängigkeit davon, was sich in Bezug auf die Rechtssicherheit beim Einsatz selbständiger Experten verbessert.

Entschärfung des Problems der Scheinselbständigkeit durch die Altersvorsorgepflicht für Selbständige?

IT Freelancer Magazin: Frau Becker, zunächst nochmal einen herzlichen Glückwunsch zu Ihrer neuen Vorstandsposition im Bundesverband. Sie bereichern als sehr erfahrene Juristin sicherlich den Vorstandskreis mit Ihrer Expertise. Wie sieht es beim Thema Scheinselbstständigkeit aus? Falls die Altersvorsorgepflicht für Selbständige kommen wird – bedeutete das nicht eine Entschärfung des Problems der Scheinselbständigkeit? Wozu sollte die Deutsche Rentenversicherung nämlich noch Scheinselbständigkeit verfolgen, wenn doch auch Selbständige dann in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen?

Silke Becker: Das Thema Scheinselbständigkeit wird uns leider weiterhin beschäftigen. Bei der Definition, ob jemand selbständig ist oder nicht, haben wir es mit einer komplexen Rechtslage zu tun. Es gibt keine klaren, einfach abfragbaren Merkmale und Checklisten, die uns ein eindeutiges Ergebnis liefern. Stattdessen ist eine wertende Gesamtschau – in der Sprache des Juristen – jedes Einzelfalls erforderlich. Zentrale Aspekte sind arbeitsrechtliche Weisungen und Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Auftraggebers. Beides sind recht abstrakte Begriffe, die sich nur anhand von weiteren Kriterien und Indizien bestimmen lassen und über deren Vorliegen sich trefflich streiten lässt.
Darüber hinaus sind weitere Aspekte einzubeziehen. Als besonders wichtig sehen wir hier die Schutzbedürftigkeit der Erwerbstätigen und damit auch die Möglichkeit Eigenvorsorge zu betreiben, insbesondere für Alter und Krankheit. Zum anderen die Funktions-/Leistungsfähigkeit unserer Sozialversicherungssysteme und die Solidargemeinschaft der Versicherten. Hier könnte die Einführung einer Altersvorsorgepflicht für Selbständige helfen. Selbständige haben durch sie eine entsprechende Altersvorsorge und leisten ihren Beitrag zu den Sozialversicherungssystemen. Ich befürchte allerdings, dass die Einführung dieser Versicherungspflicht nicht genügt, um das Problem Scheinselbständigkeit signifikant zu entschärfen. Die Versicherungspflicht für Selbständige wird anders gestaltet sein als die der Beschäftigten, z.B. andere Sätze, keine Arbeitgeberanteile sowie mögliche Befreiungstatbestände oder Altersgrenzen. Es ist also nach wie vor ausschlaggebend, welchen Status Erwerbstätige haben – selbständig oder beschäftigt.
Die Annahme, dass damit für die Deutsche Rentenversicherung kein Grund mehr besteht, den Status zu überprüfen, trifft also leider nicht (für alle) zu. Stattdessen besteht die Gefahr, dass die Altersvorsorgepflicht für Selbständige zu einem erhöhten Prüfaufwand der Rentenversicherung führt, da sie für jeden Beitragszahler die „richtigen Sätze“ festlegen muss. Das stellt eine erhebliche, zusätzliche Arbeitsbelastung für die Rentenversicherung dar. Schon aus diesem Grund muss die Einführung der Vorsorgepflicht mit einer vereinfachten Statusfeststellung verbunden werden. Hier gibt es bereits gute Überlegungen, z.B. ein vereinfachtes, überschlägiges Verfahren. Zentraler Punkt könnte die Schutzbedürftigkeit sein. Liegt sie nicht vor, beispielsweise über eine Vergütungs-/Honorargröße ermittelt, und hat die/der Erwerbstätige die Altersvorsorgepflicht für Selbständige gewählt, sollte sie/er auch als selbständig eingestuft werden. Damit wird der Missbrauch zu Lasten von Personen verhindert, die im Niedriglohnsegment tätig sind oder unfreiwillig in die Selbständigkeit getrieben wurden. Gleichzeitig würden wir endlich mehr Rechtssicherheit erhalten.

Veränderungen für IT Freelancer 2021 durch die Corona- Krise

IT Freelancer Magazin: Die Corona Krise wurde vielerorts als Evolutionsbeschleuniger für die Digitalisierung bezeichnet. Inwiefern werden diese Veränderungen für IT Freelancer in 2021 eine Rolle spielen?

Carlos Frischmuth: Schon vor Ausbruch der Pandemie konnte die Nachfrage der deutschen Unternehmen nach Digitalisierungsexperten nicht umfassend bedient werden. In der Krise ist diese Nachfrage in bestimmten Bereichen sogar noch gestiegen. Doch auch in anderen Bereichen wie Forschung & Entwicklung oder Engineering dürfte es mittelfristig zu einer stark ansteigenden Nachfrage kommen – spätestens mit dem Ende der Pandemie, welches hoffentlich dank des Impfstoffes nicht mehr allzu lange auf sich warten lässt. Das Licht wird heller am Ende des Tunnels! Die IT Freelancer dürfen sich also über eine steigende Anfrage ab dem zweiten Halbjahr 2021 und auf jeden Fall ab 2022 richtig freuen.

Silke Becker: Abzuwarten bleibt, ob sich diese Erkenntnis auch in den rechtlichen Rahmenbedingungen widerspiegelt. Auftraggeber und Auftragnehmer müssen verlässliche Grundlagen für ihre Zusammenarbeit haben – davon profitiert dann auch der Standort Deutschland.

Jan Jagemann: Ohne selbständige Expertinnen und Experten droht Deutschland ein Nachteil im internationalen Wettbewerb und bei der Innovationsfähigkeit. Wissensbasierte Solo-Selbständigkeit ist ein Motor von Innovation und Digitalisierung. Dieses Thema muss auch in den Bundestagswahlkampf einfließen. Dafür machen wir uns als Bundesverband stark, zusammen mit weiteren Mitstreitern aus der Verbandswelt.

IT Freelancer Magazin: Haben Sie herzlichen Dank für das Interview!

Sehen Sie auch die Statements von Jan Jagemann zu den aktuellen Forderungen des Bundesverbandes:

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und von Carlos Frischmuth über die Studie des Bundesverbandes zu den gesetzlichen Rahmenbedingen beim Einsatz selbständiger Wissensarbeiter:

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2 Gedanken zu “Interview mit Bundesverband: Was bringt 2021 den IT-Freelancern?

  1. Wir brauchen nicht nur eine Imagekampagne für Selbstständige, sondern vor allem ein Umdenken bei den Auftraggebern! Diese sehen ein Auftragsverhältnis zu einem Selbstständigen viel zu sehr aus dem gleichen Blickwinkel, mit dem sie auf ihre eigenen angestellten Mitarbeiter schauen. Das heißt, dass Selbstständige den Ort ihrer Tätigkeit selbst aussuchen dürfen, ihre Arbeitszeit frei einteilen und nicht an betriebliche Weisungen gebunden sind.

  2. Hallo Herr Bräutigam,

    vielen Dank für Ihren Kommentar! Können Sie aus Ihrer langjährigen Projekterfahrung sagen, wieviel % der Auftraggeber den IT-Freelancer eher wie einen Angestellten behandeln, als wie einen Selbständigen?

    Schöne Grüße,
    Michael Wowro

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